Menschen mitnehmen: Transparente und moderne Politik

Die Stärkung der Rechte der Menschen in der Demokratie fangen bei uns vor Ort an. Politik durch Einblick in die Entscheidungsprozesse für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar zu machen ist dabei wichtig. Nur so können Entscheidungen auch diskutiert werden. Dazu gehört, dass die Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis in wichtige Entscheidungen eingebunden sind. Für diesen Kulturwandel mache ich mich stark.

Ich bin der festen Überzeugung, dass Politik dem Gemeinwohl dienen muss. Daran will ich auch meine Inhalte orientieren. Die Gemeinwohlbewegung, nach der auch eine ganze Region Gemeinwohlregion werden kann, bietet uns Anregungen, die wir aufgreifen sollten.

Ich habe als Ziel eine modernere Politik zu machen, als dies bei uns derzeit üblich ist: Wir brauchen eine gute IT-Infrastruktur für das Bürgerinformationssystem. Über die Arbeit des Kreises muss breit und offen informiert werden, sodass die Bürgerinnen und Bürger auch mitmischen können. Bei größeren Vorhaben, wie beispielsweise bei der derzeit laufenden Aufstellung des Nahverkehrsplans oder bei der Aufstellung des Haushalts, sollten alle Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden: wohnortnah und auch online.

Dazu schlage ich unter anderem folgende Punkte vor:

  • Bessere IT Infrastruktur für das Bürgerinformationssystem auf dem Stand der Technik
  • Durch vor-Ort Bürgersprechstunden ansprechbar sein
  • Gremien mitnehmen und offen informieren
  • Beteiligung der BürgerInnen bei zentralen und wegweisenden Projekten
  • Beteiligungshaushalte ernst nehmen
  • Nicht nur reine Koalitionspolitik, sondern Mehrheiten suchen und finden